Die von der Pandemie geschwächte Demokratie braucht ihre unabhängige Justiz. Die Orbanisierung Österreichs hat nicht erst gestern begonnen. Sie geht voran, nicht zuletzt mit Hilfe der Pandemie. Hier eine Umgehung der Verfassung, wissend, dass der Verfassungsgerichtshof einige Wochen braucht, um dies zu beanstanden, dort eine Verordnung, unsauber formuliert, weil sie ohnehin nur kurzfristig gültig […]
Mit dem Recht auf Information kommt auch die Pflicht, diese einzufordern. Mit Statistiken sollte man vorsichtig umgehen, doch zuweilen zeigen sie interessante Tendenzen. Aktuell sehr passend: Das Rating von „Global Right to Information“, einem Programm, das sich ansieht, wie es weltweit um das Recht auf Zugang zu Informationen aus öffentlicher Hand steht. Das sagt […]
Warum das Land wache Bürger braucht und die Politik kein Märchenland ist. Es war einmal ein ehrgeiziger junger Mann, der mindestens ebenso ehrgeizige Freunde hatte. Sie hatten von der Welt noch nicht viel gesehen, doch regiert hätten sie diese nur allzu gern. Zumindest einen kleinen Teil davon, Österreich, ein feines Land in Mitteleuropa, das […]
Die Krise dauert schon ein Jahr und noch immer fehlen langfristige Konzepte. Wenn der Sommer kommt, wird alles besser, hieß es im Frühling 2020. Jetzt wiederholt Bundeskanzler Kurz den Spruch, doch die schönen Worte verfliegen ebenso wie jene von Gesundheitsminister Anschober, der öffentlich feststellt, der Lockdown habe sich als Maßnahme verbraucht. Weiß eh jeder, […]
Über die sinkende Meinungsfreiheit in der Pandemie. Der Umstand, dass die Demokratie viel aushält, ist nur ansatzweise beruhigend. Gerade dass Demokratie Raum, Pflege und Licht (im Sinne von Hoffnung) benötigt, hebt sie über jedes andere politische System empor. Die lästige Konsequenz daraus lautet, dass sie demgemäß die Bürger und Bürgerinnen braucht, um am Leben […]
Nicht an Moral, sondern an der Transparenz soll man sie messen. Wenn die großen Abenteuer ebenso fehlen wie menschliche Begegnungen, braucht es Skandälchen zur Ablenkung. Irgendwer kümmert sich dann schon um die Moral im Staat; etwa mit der Erkenntnis, dass es nicht Bildung war, die manche Personen an die Regierungsspitze gebracht hat. Möge das […]
Nicht jede politische Rolle in der Pandemie ist eine schöne. Der verlängerte Lockdown kommt nicht unerwartet. Für die einen stellt er das einzige Mittel dar, andere sehen darin eine Katastrophe – die Meinungen dazu können sich überschneiden. Nach wie vor schafft die Krise aber auch Gewinner. Eine Zeit lang meinte man, dies sei die […]
Protestierende müssen keine Bilder mehr zerstören, sondern sie erschaffen neue. Schockstarre bei den einen, Siegestaumel bei den anderen – und wieder andere bereiten die Nachahmung vor. Auch wenn einige der Täter inzwischen verhaftet wurden, sind sie als Erstürmer des US-Kapitols die erklärten Sieger. Das wissen auch die Organisatoren ganz anderer Proteste. In den Foren […]
Dieses Land braucht endlich wieder Kultur, um dies nicht zu vergessen. Freiheit ist ein schönes Wort. Im Jahr 2020 war es ein vielstrapaziertes Wort. Das dürfte sich 2021 verstärken, denn Freiheit basiert nicht nur auf Fakten, sondern auch auf Wahrnehmung. Letztere wird ununterbrochen beeinflusst von sozialen Zusammenhängen, Erziehung, Erfahrungen, Nachrichten, aber auch von Emotionen […]
Statt eines traurigen Jahresrückblicks sollten wir nach vorne schauen. Ende Dezember folgen die Jahresrückblicke. An manche Nachrichten erinnert man sich genau, andere scheinen Jahre entfernt und entlocken beim Wiedersehen ein überraschtes „Ach ja“. Doch im Jahr 2020 scheint alles klar: Es gab Corona. Ein Rückblick zeigt noch einmal die Tragik dieses Jahres, denn unter […]