Was Salvini und Kurz gemeinsam haben
Ein Maß an Eitelkeit und der unumschränkte Machtanspruch scheinen beiden Politikern den sicheren Wahlsieg zu versprechen Matteo Salvini versucht derzeit, was Sebastian Kurz vor zwei Monaten gelungen ist: den ungeliebten, aber einst doch recht bequemen Koalitionspartner loszuwerden, indem man so tut, als hätte jener Partner nicht nur falsch gehandelt, sondern mit einer einzelnen Aktion [...]Übergangsregierungen: Keine Wiederwahl, mehr Handlungsfähigkeit
Die Übergangsregierung muss nicht so agieren, dass sie wiedergewählt wird. Was bedeutet das für die Demokratie? Als der Demokratieradar, die halbjährliche Umfrage des Austrian Democracy Lab, im Frühling 2019 4.500 Personen nach dem Zustand der Demokratie fragte, antworteten 62 Prozent, die Demokratie in Österreich funktioniere eher gut. Zwölf Prozent empfanden sie sogar als sehr [...]Staat und Religion? Nur nicht festlegen!
Die Aufregung um Sebastian Kurz‘ Wahlkampfauftritt bei einer religiösen Gruppe zeigt einmal mehr: Der österreichische Staat ist zwar säkular, doch hat man sich nie überwinden können, das konkret festzuschreiben Machen wir einen kleinen Versuch: Rufen Sie die aktuelle Version der österreichischen Verfassung auf und suchen Sie nach dem Wort Säkularität. Sie werden keinen Treffer [...]Manchmal möchte man rufen: Lernen Sie Demokratie!
Die aktuelle Regierungskrise könnte die Chance sein, Politik wieder näher an die Bevölkerung zu bringen – Machtansprüche dürften das verhindern Die Stimmung in den sozialen Medien bebt: Während die einen jubeln und mit Memes einen vermeintlichen Sieg feiern, lecken andere ihre Wunden und mobilisieren für den Rachefeldzug (Stichwort: jetzt erst recht!). Auf den Stammtischen [...]Fake-News und die EU: Politisches Mittel für kurzfristigen Gewinn
Der Kampf gegen Fake-News scheitert bisher an einem Problem: Das Spiel mit Emotionen passt zu Neid und Masochismus Jean-Claude Juncker hat Fake-News den Kampf angesagt, da schon länger vermutet wird, dass im Wahlkampf um das Europäische Parlament mit Verkürzungen und Unwahrheiten von EU-internen und -externen Akteuren zu rechnen ist (Artikel: EU-Wahl: Diplomatischer Dienst erwartet [...]#FridaysForFuture: Die politische Kraft jugendlicher Unschuld
Ein Belächeln oder Kleinreden der Protestaktionen von SchülerInnen gegen den Klimawandel könnte sich als Fehler erweisen Macht könne immer nur vom Volk verliehen und daher jederzeit zurückgenommen werden, schrieb die Philosophin Hannah Arendt 1970 in "Macht und Gewalt". So gesehen manövrieren sich derzeit einige Regierungen in ein ungeahntes Problem – darunter vielleicht auch die [...]
