Die Demokratie denkt die anderen mit. Das unterscheidet sie von der Freiheit.
Um Nikolaus von Myra ranken sich Legenden, historisch nachweisbare Details und Erfundenes. Manches, von dem man weiß, dass es sich kaum so zugetragen haben kann, wird gerne geglaubt, weil es tröstend ist, dass ein Mensch andere beschützt, vorbehaltlos gut handelt und dennoch nicht unfehlbar ist. Ein Teil der Schönheit der Erzählungen rund um den heiliggesprochenen Nikolaus entspringt der Bedeutung seines altgriechischen Namens, der für „Sieg des Volkes“ steht. Allein dieser Name hat in einem Jahr, in dem der Bevölkerung außergewöhnliche Regeln aufgebürdet wurden, besondere Bedeutung, denn er erinnert an die Bedeutung von Demokratie als die Herrschaft des Volkes.
Die Demokratie denkt die anderen mit. Es gibt keine Demokratie nur für mich selbst. Mit wem will ein Eremit demokratisch agieren? Demokratie braucht eine Gruppe, eine Gemeinschaft, die Bevölkerung.
Demokratie ist zuweilen ärgerlich
Das unterscheidet die Demokratie von einem anderen wesentlichen Konzept unseres aktuellen Zusammenlebens, der Freiheit. Demokratie und Freiheit werden häufig gleichgesetzt. Dabei handelt es sich um zwei Ideen, die einander zwar ergänzen und bedingen, in manchen Bereichen aber auch ausschließen.
Von allen aktuellen Regierungsformen ist die Demokratie jene, die die Freiheit am besten beschützt. Dennoch beschränkt ausgerechnet sie die Freiheit zuweilen besonders streng, denn Demokratie ist nicht bequem. Man muss es hin und wieder laut aussprechen: Demokratie kann ärgerlich sein. Sie ist jedenfalls anstrengend. Laut Verfassung und sogar laut Europäischer Menschenrechtskonvention dürfen Freiheiten in der Demokratie kurzfristig und in genau geregeltem Maße, eingeschränkt werden, wenn es zum Wohle aller ist; etwa wenn dadurch die Gesundheit anderer bewahrt werden kann.
Einschränkung wird schwierig, wenn es die eigene Freiheit betrifft
Das klingt in der Theorie logisch, wird jedoch dann kompliziert, wenn es die eigenen Freiheiten sind, die gekreuzt werden. Im Advent und nach monatelangem Social Distancing wirkt das besonders hart. Trotzdem ist es nicht undemokratisch, wenn man aufgefordert wird, aufgrund einer Pandemie kurzfristig vorwiegend zuhause zu bleiben. Es verstößt dementsprechend auch nicht gegen die Menschenrechte, wenn man angehalten ist, eine Maske zu tragen.
Der Umstand, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) manche Verordnungen der letzten Monate aufgehoben hat, beweist, dass die Demokratie in Österreich zwischen den Instanzen ihren notwendigen Spielraum und ihre Sicherstellung besitzt. Unangenehmer hingegen stellt sich dar, wie auf die Korrekturen des VfGH reagiert wird. Bundeskanzler Sebastian Kurz nimmt sie bewusst in Kauf. Aus der Verantwortung, die einer Regierung übertragen ist, nämlich die Bevölkerung zu schützen, ist dieses Verhalten nachvollziehbar. Es hat dennoch seine demokratischen Tücken.
Die Bevölkerung soll und muss Fragen stellen
Undemokratisch nämlich scheint die dahinterliegende Intransparenz des Handelns zu sein. Die Regierungen aller Länder haben trotz Pandemie und trotz der Notwendigkeit von Maßnahmen sehr wohl die Verpflichtung, die Freiheitseinschränkungen ausreichend zu erklären.
Der Umstand, dass die Demokratie nicht in Gefahr ist, bleibt stets nur ein zeitweiliger. Demokratie muss ständig überprüft, ständig neu verhandelt werden. So entbindet uns der Umstand keinesfalls von der BürgerInnenpflicht, Fragen zu stellen, konkrete Antworten einzufordern und Informationen zu verlangen. Genau hier nämlich, wo Information zurückgehalten wird, schleicht sich das ein, was Demokratie und Freiheit ins Wanken bringt. Schlimmer noch: Hier beginnt der Zweifel der Bevölkerung an der Rechtmäßigkeit und an der Demokratie. Das könnte man mit mehr Transparenz vermeiden und dadurch das Miteinander fördern. Demokratie und die Bedeutung des Namens Nikolaus würden dann wieder zusammenpassen, als Herrschaft und Sieg des Volkes.
Zunächst erschienen auf: Dolomitenstadt